AGB

Nutzungsbedingungen für die Webseite www.yourTime-solutions.de

1.) Diese Web-Site ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und Dienstanbieter mit dem Aufruf dieser Web-Site verbindlich vereinbart ist. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Web-Site von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Web-Site an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen. Diese Web-Site beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten des Dienstanbieters oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Web-Site im ganzen oder einzelnen Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Gestattet ist vor allem die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

2.) Es ist gestattet, einen Link auf diese Web-Site zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Web-Site ist nicht gestattet.

3.) Der Dienstanbieter übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Web-Site gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Web-Site befindlichen Information wird nicht übernommen. Verweise und Links auf Web-Sites Dritter bedeuten nicht, dass sich der Dienstanbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Dienstanbieters für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, der Dienstanbieter hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihm technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Dienstanbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Dienstanbieter daher nicht.

4.) Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Dienstanbieter haftet vor allem nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

5.) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, am Sitz des Dienstanbieters. Deutsches Recht ist anwendbar.

6.) Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke in diesen Nutzungsbedingungen.

Lizenzvertrag (EULA-Vertrag) der

yourTime Solutions GmbH
Kurfrüstendamm 159
10709 Berlin
Stand: 1.8.2014
Im folgenden: Lizenzgeber

I. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages ist die auf einem Datenträger aufgezeichnete oder zum Download bereitgestellte yourMail Software, sowie die damit verbundenen Hilfsprogramme, Programmbibliotheken, Scripts, Beispieldateien, Programmbeschreibung, die Bedienungsanleitung sowie sonstiges dazugehöriges schriftliches Material -nachfolgend yourMail Software genannt. Weiter regelt dieser Lizenzvertrag die Lizenzierung der yourMail Software Produktfamilie und sämtlichen dazugehörenden Module in maschinenlesbarer Form. Die YourMail Software wird nicht verkauft, sondern lizenziert zum Zwecke der Nutzung.

II. Vertragsumfang

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer im Rahmen dieses Vertrages unter Berücksichtigung aller vertraglichen Vereinbarungen für die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der yourMail Software in maschinenlesbarer Form.

Das Nutzungsrecht umfasst den Betrieb der yourMail Software ausschließlich auf jenen Systemen auf dem es im Erst Fall installiert wurde.

III. Besondere Beschränkungen

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die yourMail Software nicht unter der GNU/GPL steht. Lediglich einige Code-Bibliotheken unterliegen gesonderter Lizenzierung durch den jeweiligen Urheberrechtsinhaber. Die yourMail Software wird durch Urhebergesetze und internationaler sowie europäische Copyrightverträge und Konventionen geschützt als auch durch alle in Frage kommenden Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum.

Alle Rechtsansprüche, Besitzrechte und geistige Eigentumsrechte an der yourMail Software sowie alle Kopien derselben stehen ausschließlich im Eigentum des Lizenzgebers. Dies gilt ferner auch für alle Titel, Computercodes, Dialoge, Konzepte sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Dokumentationen. Ausgenommen hiervon sind die zuvor genannten Codebibliotheken, welche im jeweiligen Fall, schutzrechtlich durch die im Original beigefügte Lizenz geregelt sind. Das geistige Eigentum an diesen Codebibliotheken bleibt ausschließlich dem jeweiligen Urheber vorbehalten.

Der Lizenznehmer darf die yourMail Software nicht anders als in dieser Lizenzvereinbarung anwenden, benutzen oder kopieren. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die yourMail Software oder das dazugehörige schriftliche Material an einen Dritten zu übergeben, zu vermieten, zu verleihen, zu überlassen, zu übertragen, zu vervielfältigen, einem Dritten zugänglich zu machen, die yourMail Software abzuändern, zu übersetzen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren, von der yourMail Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen, das Material abzuändern oder anhand des schriftlichen Materials Werke zu erstellen. Ausgenommen hiervon ist die zur Bearbeitung, Konfiguration, Umgestaltung, Anpassung nötige Bereitstellung an Dritte, für deren Verstöße im Sinne dieser Vereinbarung in jedem Fall der Lizenznehmer haftet. Eine Herausgabe der yourMail Software an Dritte zur Bearbeitung, auch in Teilen bewirkt das volle Haftungsrisiko bei Verstößen gegen diese Lizenzvereinbarung.

Ausdrücklich wird dem Lizenznehmer ein Verkauf an Dritte untersagt, wenn nicht zuvor eine schriftliche Vereinbarung mit dem Lizenzgeber, hinsichtlich einer Zusammenarbeit, abgeschlossen wurde. Diese bedarf der Schriftform.

Der Quellcode der yourMail Software darf durch den Lizenznehmer nicht komplett oder in Teilen für eigene neue Softwareentwicklungen als Basis verwendet oder die Funktionsweise der yourMail Software als Grundlage für die Entwicklung einer gleichgelagerten Software kopiert werden. Eine Herausgabe des Quellcodes der kompilierten Bestandteile ist ausgeschlossen.

IV. Vervielfältigung

Die yourMail Software sowie alle mit dem Download erlangten Dateien, sind urheberrechtlich geschützt. Die yourMail Software darf nur auf einem einzigen Computer und auf diesem nur ein einziges Mal installiert werden.

V. Laufzeit des Vertrages und Beendigung

Der Lizenzvertrag beginnt mit Abschluss dieser EULA und gilt unbefristet. Eine kostenlose Upgrade Möglichkeit auf nachfolgend erscheinende Versionen ist ausdrücklich nicht vereinbart.
Dieser Lizenzvertrag wird allerdings hinfällig, sobald der Lizenznehmer gegen eine dieser Vereinbarungen oder Bedingungen verstößt. Bei Verstoß gegen die vorgenannten Vereinbarungen oder Bedingungen, ist der Lizenznehmer verpflichtet, unverzüglich für die Vernichtung sämtlicher angefertigte Kopien Sorge zu tragen. Die unten genannten Haftungs- und Garantiebeschränkungen bleiben davon jedoch unberührt.

VI. Mängeln in der yourMail Software

Die yourMail Software muss individuell konfiguriert werden. Der Lizenzgeber übernimmt keinerlei Gewährleistung für auftretende Mängel.

VII. Haftung

Die vollständige uneingeschränkte Haftung geht mit der Installation der yourMail Software auf denjenigen über, der diese installiert hat und benutzt

Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Quellcode und dadurch im weiteren Sinne die Funktionalität vom Lizenznehmer oder von einem durch den Lizenznehmer beauftragten Dritten verändert wurde.

Es kann auch für Funktion, Design oder andere Eigenschaften von Drittanbietern keinerlei Gewähr übernommen werden.

Hinsichtlich implementierter Schnittstellen von Drittanbietern zu solchen Systemen gilt, dass diese lediglich den Datenaustausch und die Datenübermittlung nach Vorgaben der jeweiligen Anbieter leisten sollen, so dass Haftung ausgeschlossen ist.

In den Wirkungs- und Verantwortungsbereich des Lizenzgebers gehören ausdrücklich nicht die auf Anbieterseiten oder bei Partnern ablaufenden Funktionen, so dass auch hier eine Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen ist.

Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

VIII. Vertragsstrafe

Bei Verstoß des Lizenznehmers gegen einen Punkt dieser EULA, ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- EUR für jeden Einzelverstoß an den Lizenzgeber zu leisten.

IX. Sonstiges

Gegenstand dieses Vertrages sind nicht die Installation, die Beratung oder die Schulung bezüglich der yourMail Software. Die Herausgabe von Updates, deren technische und inhaltliche Gestaltung sowie die Terminierung obliegen alleine dem Lizenzgeber.

Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf Weiterentwicklung der yourMail Software. Die Weiterentwicklung und Pflege der Software ist alleinige Entscheidung des Lizenzgebers.

X. Recht, Erfüllungsort und Gerichtstand

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich das Landesgericht Berlin Charlottenburg, Deutschland, sofern der Lizenznehmer Vollkaufmann ist. Das UN-Kaufrecht findet ausdrücklich keinerlei Anwendung.

XI. Schlussbestimmungen

Dieser Lizenzvertrag ist abschließend. Er ersetzt jede andere Mitteilung oder Aussagen in Werbeunterlagen in Bezug auf die yourMail Software und Dokumentation. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Weiter bedürfen Änderungen und Ergänzungen grundsätzlich der Schriftform. Die Schriftform ist auch durch Telefaxschreiben und/ oder Email gewahrt.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Lizenzvertrags unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragspartei am nächsten kommt.